Tag Archives: Grundgesetz

In tiefer Trauer …

Posted on June 18, 2009 by Markus Pachali

(via)

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Zitat des Tages: 18. Mai 2009

Posted on May 18, 2009 by Markus Pachali

Das Wort “Wunder” und das Wort “Wunden” liegen nah beieinander. Dem Wunder sind Wunden geschlagen worden. Wenn nun bei den Jubiläumsfeiern viel Weihrauch verbrannt wird, dann dient die Räucherei auch dazu, den Blick auf diese Wunden zu trüben. Von einem … Continue reading →

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Eine neue Verfassung braucht das Land

Posted on April 20, 2009 by Markus Pachali

Pünktlich zum 60. Geburtstag der Bundesrepublik werden aus den Reihen der SPD, besonders von Franz Müntefering, Forderungen nach einer neuen Verfassung laut. Begründung: Die jetzige sei ja ursprünglich nur als Übergangslösung bis zur Wiedervereinigung gedacht gewesen und als diese 1990 … Continue reading →

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Zitat des Tages: 14. April 2009

Posted on April 14, 2009 by Markus Pachali

Brüssel, Afghanistan, Antiterrorkampf; eine neue Verfassung muss also nicht zwangsläufig mehr Freiheit, mehr Demokratie und mehr Frieden bedeuten. Es kann auch das Gegenteil dabei herauskommen und für viele ist dies Grund genug, es bei dem Provisorium zu belassen. Christoph Seils

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Deutschland ratifiziert UN-Antifolterabkommen

Posted on January 5, 2009 by Markus Pachali

Das Bundesjustizministerium hat bekannt gegeben, dass die Bundesrepublick Deutschland das “Fakultativprotokoll zum VN-Antifolterübereinkommen” ratifiziert hat. Dafür hat man auch nur sechs Jahre gebraucht. Am 4. Dezember 2008 hat die Bundesrepublik Deutschland die Ratifikationsurkunde zum “Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum … Continue reading →

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Podcast: Die Notstandsgesetze von 1968

Posted on June 7, 2008 by Markus Pachali

Bei Bayern2 – Radiowissen gibt es zur Zeit einen interessanten Podcast zu den Notstandsgesetzen von 1968. Der Beitrag ist ca. 20Minuten lang und berichtet unter anderem über die ursprünglich geplanten Gesetze und davon was dazu führte, dass die Notstandsgesetze in ihrer dann … Continue reading →

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Der Gesetzgeber allein entscheidet

Posted on January 21, 2008 by Markus Pachali

Wo Grundrechte anfangen und enden, das ist nach Meinung von Wolf*an* Schäuble eine Sache, die nur der Gesetzgeber zu entscheidet hat, nicht aber die Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dies sagte er in einem Interview mit der “Welt”. Alle grundrechtlich … Continue reading →

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