Tag Archives: Demokratie

Zitat des Tages: 10. Mai 2009

Posted on May 10, 2009 by Markus Pachali

[...] in letzter Zeit unter dem Eindruck des internationalen und zum Teil sehr fanatisierten Terrorismus ist die Gesetzesproduktion im Sicherheitsbereich wirklich zu groß und auch, was die rechtsstaatlichen Grenzen angeht, zu großzügig. Ich sehe dahinter die Absicht, einen Rechtsstaat zu … Continue reading →

Posted in Grundrechte, Owl-Content, Zitate, Überwachung | Tagged , , , , , , , | 1 Comment

Soviel zur unabhängigen Presse

Posted on December 4, 2008 by Markus Pachali

Über die Medienholding DDVG verlegt die SPD die Neue Westfälische in Bielefeld; sie ist auch an der Fankfurter Rundschau, der Sächsischen Zeitung und weiteren Blättern beteiligt. Dies berichtet die Süddeusche Zeitung. Für mich hat dies nichts mehr mir Seriösität und … Continue reading →

Posted in Owl-Content, Politik | Tagged , , | 1 Comment

Zitat des Tages: 18. April 2008

Posted on April 18, 2008 by Markus Pachali

Demokratie ist per definitionem unsicher. Ihr Schutz entsteht aus der Überzeugung, dass die demokratischen Kräfte überwiegen und sich – auf demokratischem Wege – durchsetzen. Das aber lässt nur einen Schluss zu: Die derzeitige Sicherheitspolitik ist im Kern antidemokratisch. Kai Biermann … Continue reading →

Posted in Politik, Privacy, innere Sicherheit, Überwachung | Tagged , , | Leave a comment