Category Archives: Grundrechte

Zensi… Zansa… Zensursula

Die meisten kennen das Video bestimmt schon, aber für die die es noch nicht kennen jetzt auch noch mal hier:

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Wall Street Journal: Wir sind China

Das Wall Street Journal hat in seiner Online-Ausgabe einen Artikel über Zensur im Netz in China undwestlichen Demokratien veröffentlicht, auch die Situation in Deutschland wird angesprochen: In Germany, Internet users and civil liberties groups are fighting proposed legislation mandating a … Continue reading

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In tiefer Trauer …

(via)

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Du bist Terrorist

Welche Webseiten aufgerufen werden, wird zwar (noch) nicht gespeichert, aber ansonsten ein sehr gutes Video.

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Zitat des Tages: 18. Mai 2009

Das Wort “Wunder” und das Wort “Wunden” liegen nah beieinander. Dem Wunder sind Wunden geschlagen worden. Wenn nun bei den Jubiläumsfeiern viel Weihrauch verbrannt wird, dann dient die Räucherei auch dazu, den Blick auf diese Wunden zu trüben. Von einem … Continue reading

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Zitat des Tages: 10. Mai 2009

[...] in letzter Zeit unter dem Eindruck des internationalen und zum Teil sehr fanatisierten Terrorismus ist die Gesetzesproduktion im Sicherheitsbereich wirklich zu groß und auch, was die rechtsstaatlichen Grenzen angeht, zu großzügig. Ich sehe dahinter die Absicht, einen Rechtsstaat zu … Continue reading

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ePetition gegen Netzzensur

Franziska Heine hat gegen die Pläne der Bundesregierung das Internet zu zensieren eine Petition beim deutschen Bundestag eingereicht. Wer die Petition mitzeichnen möchte, der kann dies auf der Webseite des Petitionsausschusses des Bundestages machen. Hier gehts lang. Wenn ich mich … Continue reading

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Ein paar Gedanken zur Netzzensur

Heute vor zwei Wochen haben die ersten Internetzugangsanbieter in Deutschland mit dem BKA Verträge geschlossen in denen diese sich verpflichen den Zugriff auf Internetseiten mit Inhalten die nach Auffassung den BKA in den Bereich der Kinderpornographie fallen zu erschweren. Provider … Continue reading

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Chaosradio 145: Internetsperren – Von Laien regiert

Heute abend um 22 Uhr kommt auf Radio Fritz wieder das Chaosradio. In der zwei Stunden dauernden Sendung geht es heute um die Internetzensur die nach Ansicht einiger Politiker den Missbrauch von Kindern einschränken soll: Teilnehmer: Jakob Kranz (Moderation), Andreas … Continue reading

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Lesebefehl: Überwachung: Jeder ist verdächtig

In einem längeren Artikel auf Zeit-Online schreibt Michael Naumann warum er gegen das BKA-Gesetz Verfassungsbeschwerde eingereicht hat: Diese Verfassungsbeschwerde ist keineswegs, wie Wolfgang Schäuble bei anderer Gelegenheit meinte, die Folge eines “Erregungszustands, wie wir ihn gelegentlich in unserer Öffentlichkeit wahrnehmen”, … Continue reading

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